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Auslegung und Lückenfüllung nach UNKR

by Ole Wulff

Gliederung : A Einleitung 5 I Normzweck und Regelungsgegenstand des Art.7 5 II Allgemeines 6 III Entstehungs- oder Vorgeschichte der Norm 7 B Die Vorschrift im einzelnen 8 I Auslegung (Abs.1) 8 1 Internationaler...


Wie können Kantone Beziehungen zum Ausland pflegen

by Thomas Gasienica

Wie können Kantone Beziehungen zum Ausland pflegen? Die Frage scheint auf den ersten Blick nicht beantwortbar, da in der föderalistisch gegliederten Eidgenossenschaft, Auslandsbeziehungen grundsätzlich Sache...


Die Verständigung im Strafproze

by Matthias Höreth

Der Deal bzw. die Verständigung im Strafprozeß ist eine Absprache zwischen den Strafverfolgungsorganen und dem Beschuldigten bzw. seinem Verteidiger mit dem Ziel, Einigkeit über die Art und Weise der Verfahrensgestaltung...


Das Lebenspartnerschaftsgesetz und seine Auswirkungen auf § 6 Abs.1 GG

by Lydia Gilde

Am 1. 8. 2001 ist das 'Gesetz zur Beendigung der Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Gemeinschaften' in Kraft getreten, nachdem der Bundesrat am 1.12. 2000 keinen Einspruch gegen das nicht zustrimmungspflichtige...


Die rechtsvergleichende Arbeit des Gesetzgebers - insbesondere die Arbeit an einem Europäischen Zivilgesetzbuch: insbesondere die Arbeit an einem Euro

by Christoph Knapp

'Europa wächst zusammen' - diesen Ausspruch kann man fast täglich irgendwo hören oder lesen. Er ist sicher nicht zu bestreiten, aber beim Anblick der Vielfalt von Rechtsordnungen und Rechtskulturen in den...


Regeln der Technik im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht

by Steffen Petzold

Die technische Entwicklung stellt die Rechtsordnung immer wieder vor neue Aufgaben, denn die Technik-

anwendung bringt zwangsläufig Folgen mit sich, die einer rechtlichen Regelung bedürfen. Solche

Folgen betreffen...


Qualität und Quantität: Spätmittelalterliche Städte als Schmelztiegel unterschiedlicher sozialer, religiöser und ethnischer Gruppen

by Stephan Schulz

In den Lexika der heutigen Zeit wird die Stadt als eine 'Siedlung mit meist nicht landwirtschaftlichen Funktionen, welche unter anderem gekennzeichnet ist, durch eine gewisse Größe, Geschlossenheit der Ortsform,...


Sanktionierung von Submissionsabsprachen in der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft

by André-M. Szesny

Die Arbeit untersucht die rechtshistorische Entwicklung der Sanktionierung kartellrechtswidrigen Verhaltens nach GWB und StGB und nimmt dabei auch die Versuche von Reichsgericht und Bundesgerichtshof, Preisabsprachen...


Rechtsprobleme von Ausfuhrgenehmigungen für Dual-Use Güter

by Daniel Kampik

Die Schaffung eines Binnenmarktes war stets das Kernanliegen des europäischen Aufbauwerks.

Vor zwölf Jahren wurden die Grenzen innerhalb der Europäischen Union abgeschafft. Der freie Verkehr von Personen-,...


Rogue States

by Timo Knaebe

Einleitung

Spätestens seit 1994 warnen die USA vor einer neuen Bedrohung - der durch Rogue States, was ins Deutsche zumeist mit Schurkenstaat1 übersetzt wird. Synonym zu diesem werden auch die Begriffe Outlaw,...


Die internationale Zuständigkeit nach autonomem Recht, insbesondere im neuen Verfahren außer Streitsachen

by Stefan Keiler

Die österreichische Zivilprozessordnung - das Kernstück des zivilgerichtlichen Verfahrensstammt aus dem Jahr 1895/96. Aus der gleichen Zeit stammt die Jurisdiktionsnorm, die unter anderem die Zuständigkeit...


Headhunting - Ein Problem unserer Gesellschaft?: Ein Problem unserer Gesellschaft?

by Oliver Kettner

Die Suche nach qualifizierten Mitarbeitern erfolgt in der Praxis häufig durch

Personalberatungsunternehmen. Personalberater werden von Unternehmen beauftragt, die

Unterstützung bei der Suche und Auswahl von...


Umsatzsteuerpflicht bei der GmbH & Co. KG: (Stand 2004)

by Patrick Gageur

Einleitung

In dem zu beurteilenden Fall ist die AB- GmbH Komplementärin der AB- KG. Es liegt also eine Personenhandelsgesellschaft in Form einer GmbH & Co. KG vor. Die GmbH ist mit 0% an der KG beteiligt, wobei...


Optionen zur Entschärfung globalisierungsbedingter Demokratiedefizite

by Ellen Dietzsch

Eine Welt ohne nationalstaatliche Grenzen, mit einer Weltregierung, einem Weltparlament und einer Weltgesellschaft - könnte dies eine Antwort auf die Probleme sein, welche die Globalisierung in den einzelnen...


Der Eigentumsvorbehalt im Insolvenzverfahren

by Jörg Böhmer

Angesichts der andauernden wirtschaftlichen Stagnation, zunehmender Illiquidität und vermehrten Unternehmensinsolvenzen auf allen Ebenen gewinnen Sicherungsmittel mit steigendem Maße an Bedeutung. Längst...


Interessentenklagen und ihre Verträglichkeit mit den Systementscheidungen des deutschen Rechts

by Lukas Beck

Was sind Interessentenklagen? Schon das von einer Interessentenklage angestrebte Ziel zu bestimmen, fällt nicht so leicht wie bei einer Popularklage oder einer Verletztenklage. Nur um Rechtskontrolle des Verwaltungshandelns...


Das Problem der Doppelbestrafung (BDG, StGB)

by Markus Grünewald

I. Der Grundsatz des ne bis in idem in der deutschen Verfassung und seine Bedeutung aus disziplinarrechtlicher Sicht 1

1. Die verfassungsrechtliche Bedeutung des Art. 103 III GG 1

2. Die Tatbestandsmerkmale...


Von der Idee zum Produkt für Dummies

by Alexander Rapp

Daniel Düsentrieb hat es leicht: Sein Genie gibt ihm die Erfindungen ein, über Finanzierung und Patentrecht muss er sich keine Gedanken machen. Das ist schön, die Wirklichkeit ist leider etwas komplizierter:...


Beihilferecht Bayern: Erläuterungen von A-Z

by Gerhard Ruf

Beihilfeansprüche ausschöpfen Das bayerische Beihilferecht unterscheidet sich grundlegend von dem des Bundes und anderer Bundesländer. Dieser Fachratgeber informiert kompakt und praxisorientiert über Ansprüche...


Taschenlexikon des neuen Beihilferechts Ausgabe 2013

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Alle Ansprüche bei Krankheit, Pflege, Geburt In über 600 Stichworten erläutert das Fachlexikon das geänderte Beihilferecht des Bundes - einschließlich Verwaltungsvorschriften und Rechtsprechung. Wesentliche,...